Umsturz in Syrien - Landesbischöfin warnt vor Polarisierung
Debatte nicht besonnen
Noch am Freitag habe sie von einer syrisch-orthodoxen Christin eine Mail bekommen mit der Bitte, für die Menschen in Syrien zu beten, berichtete Springhart. Das Signal, das sie von der Kirche dort nun nach der Absetzung des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad am Wochenende bekomme, sei vor allem Erleichterung. «Aber was dann kommt, wird man sehen müssen», sagte die Landesbischöfin. Im Moment sei unklar, wie es in Syrien weitergehe.
Entscheidungen über Asylanträge ausgesetzt
In Deutschland leben derzeit rund 975.000 Syrer, einige von ihnen kamen vor der großen Flüchtlingszuwanderung der Jahre 2015 und 2016. Entscheidungen über Asylanträge syrischer Staatsbürger sollen laut Ministerium wegen der veränderten noch unübersichtlichen Lage vor Ort erst einmal zurückgestellt werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verhängte einen Entscheidungsstopp. Mehr als 47.000 Asylanträge von Syrern seien derzeit anhängig, davon 46.081 Erstanträge. Ausreisepflichtig seien Ende November 10.024 Menschen gewesen, davon hätten 8.960 eine Duldung.
Populismus keine demokratische Haltung
Nicht nur angesichts der Lage in Syrien sprach Landesbischöfin Springhart mit Blick auf den Bundestagswahlkampf von einer brisanten Lage. «Man kann gar nicht anders, als auch mit Sorge auf die Bundestagswahl zu sehen.»
Grüne rufen zur Umsicht auf
Auch die Grünen in Baden-Württemberg warnen vor einer verfrühten Diskussion über die Rückführung syrischer Flüchtlinge und lehnen vorschnelle Entscheidungen ab. Daniel Lede Abal, migrationspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, rechnet zwar mit freiwilligen Rückkehrern. «Viele sehnen sich nach ihrer Heimat und wollen zurückkehren, sobald die Türkei ihre Grenzen kontrolliert öffnet», sagte er. Es gebe aber keinen Grund, warum gut integrierte Menschen nicht bleiben sollten, wenn sie dies wollten. «Im Gegenteil, sie sollen dies gerne tun.»