Erste Stichwahl bei einer OB-Wahl nach neuem Kommunalwahlrecht

Wer wird neuer Rathauschef in Rastatt?

10. Oktober 2023 , 11:29 Uhr

In Rastatt wird am Wochenende Geschichte geschrieben. Nach der Änderung des baden-württembergischen Kommunalwahlrechts gibt es hier die erste Stichwahl bei einer Oberbürgermeisterwahl. Beide Kandidaten kommen zwar aus der Region, waren zuletzt aber weiter entfernt.

Müller oder Gaska?

Erstmals wird am Sonntag in Baden-Württemberg eine Oberbürgermeisterin oder ein Oberbürgermeister per Stichwahl nach dem neuen Kommunalwahlrecht bestimmt. Rund 38 000 Bürgerinnen und Bürger in Rastatt haben die Wahl zwischen SPD-Politikerin Monika Müller (49) und dem parteilosen Michael Gaska (36). Beide eint, dass sie zwar aus der Region stammen, zuletzt aber weiter weg waren: Müller ist im nahe gelegenen Muggensturm aufgewachsen, arbeitete einige Jahre als Sozialdezernentin in Pforzheim und wechselte dann in dieser Rolle ins niedersächsische Wolfsburg. Von dort nach Rastatt sind es Luftlinie gut 430 Kilometer.

Gaska will Innenstadtentwicklung zur Chefsache machen

Rastatt und St. Gallen wiederum trennen etwa 180 Kilometer. Dort in der Schweiz leitet Gaska das «Family Office Forum». Ein Thema, bei dem er sich auskennt – hat er doch zu Familienunternehmen promoviert. Gaska hat im Wahlkampf erklärt, die Innenstadtentwicklung zur Chefsache machen und «zusammen mit der Wirtschaftsförderung sowie dem Gewerbeverein in unserer Innenstadt einen Aufschwung einläuten» zu wollen. Müller setzt auf Familienfreundlichkeit für alle Generationen – etwa in den Bereichen Bildung, Soziales und Verkehr. Sie wolle dabei den Austausch mit den Rastatterinnen und Rastattern suchen und Politik sowie Verwaltung «durchschaubar» machen.

Müller im ersten Wahlgang knapp vorn

Im ersten Durchgang vor drei Wochen hatte Müller knapp 38 Prozent der Stimmen bekommen, Gaska rund 31 Prozent. Damit lagen sie deutlich vor der Konkurrenz mit Heimvorteil: die CDU-Fraktionsvorsitzende Brigitta Lenhard (12 Prozent), der Grünen-Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel aus dem Wahlkreis Rastatt (7 Prozent) sowie der AfD-Fraktionschef im Kreistag Rastatt und Gemeinderatsmitglied Volker Kek (12 Prozent). Niemand aber erreichte somit die absolute Mehrheit von 50 Prozent, die für den direkten Sieg im ersten Wahlgang nötig gewesen wäre.

Neues Kommunalwahlrecht

Nach dem neuen Kommunalwahlrecht, das der Landtag im März beschlossen hatte, gehen automatisch die beiden Personen mit den höchsten Stimmanteilen im ersten Durchgang in die Stichwahl. Die Wahllokale sind von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Die Amtszeit des Rastatter Rathauschefs Hans Jürgen Pütsch (CDU) endet am 16. Dezember. Er war nach 16 Jahren als Oberbürgermeister nicht mehr angetreten.

Bürgermeisterwahlen finden in Baden-Württemberg in der Regel unabhängig von der Wahl des Gemeinderats statt. Nur in kreisfreien Städten mit mehr als 100 000 Einwohnern – Stadtkreise genannt – und sogenannten Großen Kreisstädten ab 20 000 Einwohnern werden die Rathauschefs als Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin bezeichnet.

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