Stuttgart/Berlin (dpa/lk) – Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderregierungschefs bei ihrer Videokonferenz vereinbart. Allerdings sollen Friseure bereits ab dem 1. März wieder öffnen dürfen und die Öffnung der Grundschulen und Kitas ist Ländersache.
Aufatmen bei einer ganzen Branche – Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen ab dem 1. März wieder öffnen. Zur Begründung für die Lockerungspriorität für Friseure hieß es: „Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene und der jetzt bereits seit längerem bestehenden Schließung erscheint es erforderlich, die Inanspruchnahme zu ermöglichen, da erhebliche Teile der Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, auf diese angewiesen sind.“
Beim ewigen Streitthema der Grundschul- und Kita-Öffnungen wird es keine bundesweit geltende Regelung geben. Kanzlerin Merkel hat das Thema in die Hand der Länder gegeben. Diese sollen selbst entscheiden, wann der Unterricht wieder losgehen kann. Baden-Württemberg will Kitas und Grundschulen nach den Faschingsferien am 22. Februar schrittweise wieder öffnen. Wegen der freien Faschingswoche hat der Südwesten noch einen gewissen Zeitpuffer. Merkel hatte zwar darauf gedrungen, erst zum 1. März Kitas und Grundschulen wieder zu öffnen. Das wollten sich die Länder jedoch nicht vorschreiben lassen. „Kinder leiden am meisten unter der Pandemie. Kinder brauchen andere Kinder, sie kommen ohne Kontakte schwer zurecht. Fehlender Präsenzunterricht richtet dort den größten Schaden an“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Für weiterführende Schulen – mit Ausnahme von Abschlussklassen – bleibt es beim Distanzunterricht.
Mehr Sicherheit in Klassenzimmern und Kitas sollen künftig vermehrte Schnelltests bringen. Außerdem wurden die Gesundheitsminister angesichts der Schulöffnungen beauftragt zu prüfen, ob Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher früher als bislang vorgesehen geimpft werden können. Merkel habe darauf hingewiesen, dass gerade Erzieher keine Möglichkeit hätten, die notwendigen Abstände einzuhalten. Konkret geht es demnach darum, Lehrkräfte und Erzieherinnen in der zweiten statt der dritten Prioritätsstufe für Impfungen einzuordnen. Außerdem sollen die Besuchsregelungen in Alten- und Pflegeheimen angepasst werden, da Bewohner und Angestellte bald bereits ihre zweite Impfung erhalten haben werden.
Bund und Länder sehen die Möglichkeit für weitergehende Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie allerdings erst bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Dann sollten der Einzelhandel, Museen, Galerien und Theater sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können. Die Verlängerung des Lockdowns bedeutet, dass die Kontaktbeschränkungen weiterhin auf einen Haushalt plus eine weitere Person beschränkt sind. In geschlossenen Räumen, Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt noch mindestens bis zum 7. März die Pflicht medizinische OP-Masken oder FFP2-Masken zu tragen. Die Gastronomie bleibt geschlossen. Homeoffice muss angeboten werden, wo immer es möglich ist.
Angela Merkel sagte nach den Beratungen, die verhängten Maßnahmen zeigten Wirkung. Die Zahl der Neuinfektionen sei gesunken. „Wir können auch sehr zufrieden sein“, sagte die Kanzlerin. Es gebe aber die Virusvarianten. Deshalb müsse man weiter vorsichtig sein. Die Mutation sei eine „Realität“. Sie nehme zu, die Frage sei, wie schnell. Es deute sich eine dritte Welle an, die bekämpft werden müsse. Langfristig würden nur Impfungen aus der Pandemie führen, ergänzte Kretschmann. „Spätestens im März wird die Impfstoff-Knappheit überwunden sein“, so der Landeschef. Er appellierte erneut an die Disziplin der Bürger, um bald an weitere Öffnungen gehen zu können. „Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, sonst riskieren wir eine dritte Welle“, warnte der Grünen-Politiker. „Es wären dann noch härtere Maßnahmen notwendig, als wir sie jetzt schon haben.“