Pforzheim/Stuttgart (dpa/tk) – Der Pforzheimer FDP-Politiker Hans-Ulrich Rülke geht mit der Ampelkoalition in Berlin hart ins Gericht. Die nüchterne Bilanz: Die Liberalen leiden an der Ampel.
Die Beteiligung an der Ampelregierung schadet aus Sicht des baden-württembergischen FDP-Fraktionschefs Rülke den Liberalen. «Ich habe von vornherein befürchtet, dass es nicht einfach wird und unseren Wählern nicht so leicht zu vermitteln ist», sagte Rülke der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. «Wenn ich jetzt auf das erste Jahr der Ampel zurückblicke, dann sehe ich, dass meine Befürchtungen eingetreten sind. Wir haben einen nicht unerheblichen Anteil an Wählern verloren.»
Die Regierung von SPD, Grünen und FDP ist vor gut einem Jahr vereidigt worden. Zwei Drittel der Deutschen sind einer aktuellen YouGov-Umfrage zufolge unzufrieden mit der Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD). Doch es gibt erhebliche Unterschiede: Während sich im Grünen-Lager eine Mehrheit von 56 Prozent zufrieden zeigt, sind es unter den FDP-Wählern nur 24 Prozent. «Ich stelle anhand von Umfragen und Wahlergebnissen fest: Die FDP leidet in der Ampel», sagte Rülke. «Deshalb können wir uns nicht behaglich fühlen in einer Ampel, zu der es aber derzeit keine Alternative gibt.»
Rülke, der beim traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart auch den Bundesvorsitzenden Christian Lindner zu Gast hat, ist auch Präsidiumsmitglied der FDP im Bund. Die FDP habe in der Bundesregierung zwar einiges erreicht, etwa die Verhinderung einer allgemeinen Impfpflicht, aber das kommt aus seiner Sicht zu wenig beim Wähler an. «Wir haben vieles erreicht. Wir haben vieles verhindert. Was wir nicht erreicht haben, ist, dass unsere Wählerschaft erfreut ist und sagt: «Prima, wir sind zufrieden.»»