Stuttgart/Berlin (dpa/lk) – Noch vor Weihnachten kommen Bund und Länder zu neuen Beratungen zusammen. Hintergrund ist die besorgniserregende Omikron-Variante. Es geht um eine Verschärfung von Maßnahmen. Der Expertenrat der Bundesregierung hatte vor einer dramatischen Lage gewarnt.
Bund und Länder beraten am Dienstag über die Corona-Lage und das weitere Vorgehen angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante. Das vereinbarten Bundeskanzler Olaf Scholz und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, wie beide Seiten der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mitteilten. Dabei solle es um weitere kontaktreduzierende Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitssystems vor einer drohenden Überlastung in Folge der Omikron-Welle gehen, hieß es.
Bei dem Austausch der Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern solle es neben der Auswertung der ersten Stellungnahme des neuen Corona-Expertenrats der Bundesregierung außerdem um vorbereitende Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur gehen, hieß es. Zuvor hatte es in einer Stellungnahme des neuen Corona-Expertenrats der Bundesregierung geheißen, es bestehe „Handlungsbedarf“ bereits für die kommenden Tage. Die Omikron-Variante bringe eine „neue Dimension“ in das Pandemiegeschehen. Gemeint sind unter anderem Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr und Strom- und Wasserversorgung. Omikron zeichne sich durch eine stark gesteigerte Übertragbarkeit und ein Unterlaufen eines bestehenden Immunschutzes aus.
Zur Eindämmung der vorhergesagten massiven fünften Corona-Welle in Deutschland erwägen Bund und Länder deutliche Kontaktbeschränkungen bei privaten Treffen und im Freizeitbereich. „Zum Thema, welche weiteren Beschränkungen denkbar sind, werden sich Bund und Länder jetzt austauschen“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. „Es ist naheliegend, dass es da insbesondere um private Zusammenkünfte geht, für die heute vielerorts noch eine Obergrenze von 50 Personen indoor und 200 Personen outdoor gilt und um Großveranstaltungen und Bars und Clubs.“
„In Deutschland haben wir mit Omikron auch deshalb ein Problem, weil die Zahl der Geimpften nicht hoch genug ist“, sagte Büchner. Allerdings gehe bei den Geimpften die Booster-Kampagne gut voran. Die anvisierte Zahl von 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten sei in Reichweite. Laut offiziellen Zahlen vom Montag sind mindestens 58,4 Millionen Personen nach bisherigen Maßstäben vollständig geimpft, also 70,3 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens 26,2 Millionen – insgesamt 31,5 Prozent – haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. „Beides müssen wir jetzt auch während der Feiertage und zwischen den Jahren noch einmal intensivieren – das Impfen und das Boostern“, sagte Büchner.
„Wirksame bundesweit abgestimmte Gegenmaßnahmen zur Kontrolle des Infektionsgeschehens sind vorzubereiten, insbesondere gut geplante und gut kommunizierte Kontaktbeschränkungen“, hieß es in der Stellungnahme. „Sollte sich die Ausbreitung der Omikron-Variante in Deutschland so fortsetzen, wäre ein relevanter Teil der Bevölkerung zeitgleich erkrankt und/oder in Quarantäne“, so der Expertenrat. „Dadurch wäre das Gesundheitssystem und die gesamte kritische Infrastruktur unseres Landes extrem belastet.“ Am Wochenende hatten sich Forderungen nach baldigen Beratungen von Bund und Ländern gemehrt. „Wir brauchen eine gemeinsame Strategie gegen Omikron“, hatte Wüst gesagt.