Berlin/Stuttgart (dpa/lk) – Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll grundsätzlich bis zum 28. März verlängert werden. Allerdings sollen die Kontaktbeschränkungen ab kommender Woche wieder auf zwei Haushalte mit maximal fünf Personen gelockert werden. Buchhandlungen, Gartenmärkte und Blumenläden sollen ab Montag bundesweit wieder öffnen dürfen. Weitere eingeschränkte Öffnungen kann es schon ab einer Inzidenz von 100 geben. Mit massenhaften Schnell- und Selbsttests wollen Bund und Länder die geplanten Lockerungen des Corona-Lockdowns absichern.
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird angesichts weiter hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum 28. März verlängert. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Das haben Kanzlerin Angela Merkel und die Länder-Ministerpräsidenten am Mittwoch in stundenlangen Verhandlungen beschlossen. Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen. Die Homeoffice-Pflicht wird bis zum 30. April verlängert. Außerdem appelliert die Regierung an die Bevölkerung, weiterhin von nicht notwendigen Reisen ins Ausland abzusehen.
Schon vom kommenden Montag an sollen demnach die stark beschränkten privaten Kontaktmöglichkeiten gelockert werden. Dann werden wieder private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich sein, jedoch beschränkt auf maximal fünf Personen. In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 neuen Infektionen pro Woche können es auch Treffen des eigenen Haushalts mit zwei weiteren Haushalten mit zusammen maximal zehn Personen sein. Paare zählen dabei als ein Hausstand, unabhängig davon, ob sie zusammen wohnen oder nicht. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon jeweils ausgenommen. Bisher darf sich ein Hausstand mit maximal einer Person eines anderen Hausstandes treffen.
Nach den schon vorgenommenen ersten Öffnungen bei Schulen und Friseuren sollen nun in einem zweiten Schritt Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte folgen. In einzelnen Ländern sind diese bereits offen, jetzt sollen sie nach dem Beschluss der Bund-Länder-Runde bundesweit einheitlich dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet werden. Voraussetzung ist, dass Hygienekonzepte und eine Kundenbegrenzung eingehalten werden. Auch Fahr- und Flugschulen können den Betrieb unter Auflagen wieder aufnehmen.
Weitere eingeschränkte Öffnungen kann es schon in Regionen geben, in denen lediglich die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner unterschritten wird. Neben Terminshopping-Angeboten im Einzelhandel können dann Museen, Galerien, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten für Besucher mit Terminbuchung öffnen. Erlaubt sein soll dann auch Individualsport alleine oder zu zweit sowie Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich. Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 fallen die Auflagen weg oder werden abgeschwächt. Dann soll auch kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen im Freien wieder möglich sein.
Die nächsten Öffnungsschritte werden dem Beschluss zufolge davon abhängig gemacht, dass die vorherige Stufe 14 Tage lang nicht zu einer Verschlechterung der Sieben-Tage-Inzidenz geführt hat. Dann geht es zunächst um die Öffnung der Außengastronomie, von Kinos, Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie um kontaktfreien Sport im Innenbereich und um Kontaktsport im Außenbereich. Im nächsten Schritt sind weitere Sportmöglichkeiten und Freizeitveranstaltungen dran. Auch hier gilt: Bis zu einer 100er Inzidenz soll es höhere Auflagen wie tagesaktuelle Tests oder einen Buchungszwang geben, die bei einer Sieben-Tage-Inzidenz bis 50 Neuinfektionen wegfallen. Lockerungen bei dem Verbot von Zuschauern in der Fußball-Bundesliga und weiterem Profisport sind in dem Beschluss nicht genannt.
Wichtige Elemente für weitere Öffnungen sollen Impfen und Testen sein. Vereinbart wurde, dass Ende März/Anfang April die haus- und fachärztlichen Praxen umfassend in die Impfkampagne eingebunden werden, um diese zu beschleunigen. Kostenlose Corona-Schnelltests für alle Bürger sollen voraussichtlich von nächster Woche an möglich werden. Der Bund will ab dann die Kosten dafür übernehmen. Pro Woche soll mindestens ein Schnelltest möglich sein, den geschultes Personal etwa in Testzentren oder Praxen abnimmt.
Außerdem sollen erste Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung am Samstag in Deutschland in den freien Verkauf kommen. Aldi Nord und Aldi Süd kündigten an, dass Kunden die in Deutschland produzierten Tests dann an der Kasse bekommen können. Zunächst ist die Abgabemenge auf eine Packung pro Kunde begrenzt. Auch Discounter-Konkurrent Lidl und die Supermärkte von Rewe und Edeka haben das Thema auf dem Schirm. Die Drogeriemarktketten Rossmann und dm wollen mit dem Verkauf am nächsten Dienstag beginnen. Apotheken wollen die Produkte ebenfalls anbieten.
Merkel sagte im Anschluss, man stehe an der Schwelle zu einer neuen Phase der Pandemie. Deutschland habe Stärke gezeigt in seiner Reaktion auf die zweite Welle. „Und jetzt liegt die Aufgabe der Politik darin, die nächsten Schritte klug zu gehen. Es sollen Schritte der Öffnung sein und gleichzeitig Schritte, die uns in der Pandemie nicht zurückwerfen dürfen.“ In Europa gebe es viele Beispiele für eine „dramatische dritte Welle“, sagte die Kanzlerin. „Diese Gefahr, da dürfen wir uns nichts vormachen, besteht auch für uns.“ Merkel betonte aber: „Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr.“ Inzwischen habe man bei der Bekämpfung der Pandemie zwei starke Helfer: die Impfstoffe und die erweiterten Testmöglichkeiten.
Merkel hat die Menschen eindringlich ermahnt, trotz mehr Corona-Tests weiter Abstand zu halten und Masken zu tragen. „Wir werden in den nächsten Tagen natürlich dann erleben, dass die britische Mutation dann die dominante Mutation wird und das ursprüngliche Virus verschwindet“, sagte Merkel. „Und deshalb befinden wir uns in einer sehr heiklen Phase, und deshalb wird es auch darauf ankommen, dass alle anderen Kontaktbeschränkungen und alle anderen AHA-Regeln und alles, was wir uns eingewöhnt haben in der Pandemie, akkurat eingehalten wird.“ Auch Tests erlaubten nicht, die Abstandsregeln nicht einzuhalten. AHA steht für Abstand halten, Hygiene beachten und im Alltag Maske tragen.