Karlsruhe/Stuttgart (dpa/lk) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann geht fest davon aus, dass es bundesweit demnächst eine Lockerung der Corona-Maßnahmen für Kitas und Grundschulen geben wird.
„Wir gehen jetzt erstmal stufenweise vor. Priorität haben Kindertagesstätten und Grundschulen. Darin besteht Konsens zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten“, sagte Kretschmann. Aber auch diese Öffnung werde an die Zahl der Infektionen gebunden. Erst wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bundesweit weiter sinke, könne in weiteren Bereichen schrittweise gelockert werden. Dazu gehörten Frisöre, Geschäfte und dann erst Gaststätten.
Heute wollen Kanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder darüber beraten, wie es nach dem bis Sonntag geltenden Lockdown weitergehen soll. Kretschmann warb um Verständnis, dass es wegen der neuen aggressiveren Virusvarianten keine Planungssicherheit geben könne. „Ich sehe nicht, dass wir schon Termine festlegen können.“ Er halte es allerdings für denkbar, dass man die Termine „streng an Inzidenzien“ festmache. „Ich persönlich glaube nicht, dass es dazu einen Konsens geben wird.“
Die Kunstszene muss sich dagegen weiter gedulden. Trotz eines vorliegenden Ausstiegsszenarios für Kunst und Kultur aus dem Corona-Lockdown mahnt die baden-württembergische Kulturministerin Theresia Bauer zur Geduld. „Wir reden nicht über Zeitpunkte“, sagte die Grünen-Ministerin. Es sei zunächst wichtig, die Inzidenz landesweit zu reduzieren. Danach würden Prioritäten gesetzt. Dabei werde es darum gehen, „verantwortlich, vorsichtig und auf Sicht fahrend Schritte der Öffnung“ einzuleiten. „Und dann wird es wichtig sein, dass Kunst und Kultur nicht am Ende der Fahnenstange sind“, sagte Bauer.
In einem gemeinsamen Papier hatten die Bundesländer zuvor einen drei Stufen umfassenden Plan „Kultur wieder ermöglichen“ entworfen. In dem Papier skizzieren die Kulturministerinnen und -minister den Weg für die Kulturszene aus dem Corona-Lockdown, um „der grundrechtlich geschützten Kunstfreiheit gerecht zu werden“. Demnach sollen mit der Wiedereröffnung von Schulen und Kitas zunächst außerschulische Bildungsangebote der Kultureinrichtungen und der Musik- und Kunstschulen zugelassen werden. „Spätestens mit der Eröffnung des Einzelhandels“ können dann Museen, Galerien, Gedenkstätten, Bibliotheken und vergleichbare Einrichtungen einen „Basisbetrieb“ anbieten, heißt es in dem Ausstiegsszenario weiter. In einer dritten Stufe – gekoppelt an die Öffnung der Gastronomie – sollten Veranstaltungen in Theatern, Opernhäusern und Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Veranstaltungsräumen möglich gemacht werden.
Das Papier hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder bei den Kulturressorts für ein Eröffnungsszenario angefordert.