Karlsruhe (pm/tk) – Das Regierungspräsidium Karlsruhe hebt zum 1. März die Umweltzonen in Karlsruhe, Heidelberg und Pfinztal auf. Dann dürfen auch wieder Autos ohne grüne Plakette auf der Windschutzscheibe in die Städte reinfahren. Umweltschützer üben Kritik.
Das Regierungspräsidium Karlsruhe hebt zum 1. März 2023 die teils seit 2006 bestehenden Umweltzonen in Heidelberg, Karlsruhe und Pfinztal auf. Zu diesem Zweck wurde der Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk geändert. Die laufenden Messungen haben ergeben, dass sich die Luftqualität in den Gebieten deutlich verbessert hat: die Konzentrationen von Stickstoffdioxid liegen nun deutlich unterhalb des Grenzwertes für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³. Ebenso werden alle anderen Luftschadstoff-Grenzwerte, wie zum Beispiel für Feinstaub, eingehalten. Dabei berücksichtigt wurde auch ein geringeres Verkehrsaufkommen während der Covid-19 Pandemie.
Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg hatte daher im Jahr 2021 die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg gebeten, die Aufhebung der Umweltzonen zu prüfen. Karlsruhes Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder: „Einige Bürgerinnen und Bürger hätten sich weitergehende Verbesserungen der Luftqualität gewünscht. Aufgrund der derzeitigen Regelungen gibt es aber keine rechtliche Grundlage mehr, bestimmte Kraftfahrzeuge weiterhin vom Verkehr auszuschließen“, so Felder weiter.
Die Aufhebung der Umweltzonen war bereits Ende letzten Jahres angekündigt worden – noch ohne Datum. Die Deutsche Umwelthilfe hat den Plan umgehend kritisiert. Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sagte, «Die machen Maßnahmen gegen die Luftqualität.» Dabei plane die EU zu Recht, die Grenzwerte zu verschärfen. Um diese einhalten zu können, müsse man jetzt strengere Maßnahmen ergreifen.