Schupo, Kripo, BKA, FBI. Diese Begriffe und Abkürzungen sind nicht nur dem leidenschaftlichen Krimigucker bekannt. Allerdings, so viel Verbrechen, Mauscheleien, Mogeleien, wie es in Deutschland, Europa und der Welt gibt, wären diese Einheiten heillos überfordert, wenn sie sich mit allem befassen müssten – und sie könnten es auch gar nicht, weil praktisch alle Länder eigene Prinzipien anwenden. Aus diesem Grund gibt es schon lange, sowohl auf nationaler wie multinationaler Ebene, weitere Kontroll- und Polizeiorgane. Teils mit sehr allgemeinen Aufgaben versehen, teils jedoch auch sehr spezialisiert. Hier möchten wir einige dieser Freunde und Helfer genauer beleuchten – auch, weil ihre unermüdliche (Hintergrund-)Arbeit es in den seltensten Fällen auf die Titelblätter schafft.
Allgemeines
Mit der Umsetzung des Schengen-Abkommens wurde Europa, zumindest was seine Binnengrenzen anbelangt, ein zusammenhängende Ländergemeinschaft. Wo früher zwischen jeder Nation umfangreiche Grenzkontrollen bestanden, wurde Reisen nun ungehindert möglich – leider auch für (Schwer-)Kriminelle, die nun ebenso problemlos grenzüberschreitend operieren konnten. Ein gewaltiges Problem. Denn die Polizeibehörden innerhalb der EU unterliegen vornehmlich nationalen Regierungen und unterscheiden sich von Arbeitsweisen und Strukturen her teils erheblich.
Aus diesem Grund wurde 1999 die Europol geschaffen, das Europäische Polizeiamt. Eine Organisation, die ebenso über den Nationalstaaten steht wie die Organe der EU selbst. Zudem eine, die seit 2010 ebenso eine vollwertige EU-Agentur ist, wie beispielsweise die Europäische Umweltagentur.
Aufgabenbereiche und mehr
Dabei richtet sich der Fokus von Europol, deren Hautquartiert sich in Den Haag befindet und die zudem in jedem Mitgliedsland Außen- bzw. Verbindungsstellen betreibt, ausschließlich auf Schwerstkriminalität:
Waffen- und Drogenhandel
Dabei war Europol in ihren ersten Jahren vor allem eine Art Vermittlungsbehörde zwischen den nationalen Polizeistellen, die dabei half, Ermittlungsergebnisse auszutauschen und die Zusammenarbeit zu verbessern. Seit 2002 indes kann Europol auch selbst (nationalstaatliche) Ermittlungen in die Wege leiten und bei grenzüberschreitenden Straftaten auch selbst aktiv werden.
Allgemeines
Die UNO als globale Völkerrechtsorganisation verbinden viele Laien mit den militärischen Friedenstruppen, die aus den Armeen der Mitgliedsstaaten zusammengestellt werden. Doch das ist nur ein „agierender Arm“ der UNO. Ein weiterer ist UNPOL, die Polizeibehörde der Vereinten Nationen. Schon seit Unterzeichnung der UN-Gründungscharta im Jahr 1945 dabei, ist sie heute eine der wichtigsten, wenngleich breitgesellschaftlich weitestgehend unbekannten, globalen Polizeiorganisationen.
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Dabei ist das UNPOL-Aufgabengebiet gar nicht so weit von dem der bekannteren Blauhelme entfernt: UNPOL ist heute ein Verbund aus weit über 10.000 Polizisten aus knapp 100 UNO-Mitgliedsstaaten. Diese Beamten werden, ähnlich wie Blauhelmsoldaten, von ihren jeweiligen Dienstherren der UNO für einen bestimmten Zeitraum unterstellt.
Dabei versteht sich UNPOL nicht per se als „Polizei über der Polizei“. Sichere Staaten mit funktionierendem Rechtssystem sind nicht ihr Aufgabengebiet, auch nicht die globale Verbrechensbekämpfung. Es liegt viel mehr in Regionen und Ländern, in denen aktuell Konflikte schwelen oder wo solche kurz zurückliegen. Wo staatliche Strafverfolgungsbehörden nur rudimentär vorhanden sind, wo Willkür und Anarchie herrschen. Dort werden UNPOL-Polizisten im Rahmen friedenssichernder Maßnahmen eingesetzt und helfen sowohl dabei, Verbrechen aktiv zu bekämpfen, wie sie durch Ausbildungsarbeit dafür Sorge tragen, dass ein Land auch auf polizeilicher Ebene wieder auf eigenen Beinen stehen kann
Allgemeines
Weniger eine Polizeiorganisation im klassischen Sinne ist die WADA, die World Anti-Doping Agency. Sie ist eine NGO, die 1999 vom Internationalen Olympischen Komitee gegründet wurde, um eine global einheitliche Mess-, Ahndungs- und Aufklärungspolitik gegenüber Dopingsündern betreiben zu können.
Im Gründungsjahr war das eine mehr als überfällige Maßnahme, weil ein Jahr zuvor bei der Tour de France mit dem „Festina-Skandal“ ein weiterer Höhepunkt in der Geschichte illegaler Leistungssteigerung stattgefunden hatte. Bis zu diesem Zeitpunkt war Anti-Doping-Arbeit Aufgabe nationaler Sportbehörden. Dementsprechend unterschiedlich waren die Standards und Vorgaben.
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In diesem Sinne versteht sich die WADA auch als Dachorganisation, die allen angeschlossenen nationalen Behörden
genaue Handlungsvorgaben gibt:
Zwar hat die WADA keine polizeilichen Befugnisse, im Bereich des Sports ist sie jedoch tatsächlich eine Art Polizei. Spricht sie beispielsweise eine Sperre aus, müssen sich Sportler dieser beugen, auch wenn strafrechtliche Dopingverstöße an die regulären Behörden zur Weiterverfolgung gereicht werden.
Allgemeines
Verbrechen ist global. Häufig genug auch auf viel niedrigerer Ebene als Mafia und Terrorismus. Aus diesem Grund entstand bereits 1956 in den USA die Law Enforcement Intelligence Unit. Anfangs stand diese nur unter dem Einfluss des extrem diversifizierten US-Polizeisystems, bei dem es bis auf das FBI kaum Behörden mit Bundesstaats-übergreifenden Befugnissen gab – einer Behörde wohlgemerkt, die ihr Wissen streng vor Staatspolizeien oder County-Sheriffs hütete.
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Damals begann die LEIU als Organisation, die es den unteren Polizeibehörden der USA ermöglichen sollte, Informationen
untereinander auszutauschen, ohne den Umweg über das FBI gehen zu müssen, das sowieso nur bei Kapitalverbrechen zuständig war und ist. Wenn beispielsweise jemand in Missouri regelmäßig Ladendiebstähle begann (also kein Bundesverbrechen) und dann in Ohio ebenfalls erwischt wurde, gab es zuvor keine Möglichkeit, dass die Polizeien in Ohio über die Vorgeschichte informiert gewesen wären. Diese Dienste stellt die LEIU zur Verfügung. Mittlerweile auch in Kanada, Teilen von Süd- und Mittelamerika sowie Australien. Und die Informationen erstrecken sich inzwischen auch auf Schwerkriminalität.
Allgemeines
Interpol dürfte wohl von allen Organisationen in dieser Liste die mit dem höchsten Bekanntheitsgrad sein, und auch die älteste. Denn die International Criminal Police Organization (daher eigentlich ICPO) wurde bereits 1923 gegründet – unter dem Eindruck der nach dem Ersten Weltkrieg stark gestiegenen Kriminalitätsrate in vielen Ländern. Aus den damals 15 Gründungsnationen wurden mittlerweile 190, das Budget wird aus Zahlungen aller Mitglieder geleistet – und nach wie vor ist Interpol ein eingetragener Verein und keine Behörde oder staatliche Organisation.
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In diesem Sinne gibt es, konträr zur Darstellung in vielen Filmen, auch keine „Interpol-Agenten“. Interpol stellt nur einen globalen Knotenpunkt dar, auf dem die nationalen Polizeien Informationen austauschen. Hauptsächlich über Straftaten, die in den Bereich klassischer Kriminalarbeit fallen, etwa Mord, Betrug, Raub. Dazu gehören Datenbanken für DNA, gestohlene Fahrzeuge oder bekannte Kriminelle ebenso, wie die Möglichkeit, dass ein Mitglied alle anderen via Interpol bittet, Fahndungen einzuleiten oder Haftbefehle zu vollstrecken.
Allerdings: Alles auf mehr oder weniger freiwilliger Basis. Ob ein Land einen Haftbefehl vollstreckt oder einen gefassten Täter an ein anderes Interpol-Mitglied ausliefert, ist am Ende Ländersache.
Allgemeines
Im Gegensatz zu allen anderen Organisationen dieses Artikels ist die Drug Enforcement Administration eine rein nationale Angelegenheit. Und zwar der USA – allerdings dennoch mit einem internationalen Touch. Die 1973 gegründete DEA hat zudem nur ein einziges Aufgabenspektrum: Den Kampf gegen die illegale Verbreitung von Drogen, die in den Listen der fünf sogenannten Drug Schedules zu finden sind.
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Dabei ist es vor allem interessant, dass die DEA eine vollkommen eigenständige Behörde ist. Sie ermittelt Bundesstaats-übergreifend auf
eigene Faust, ist formal nur dem Justizministerium untergeordnet, kann ohne Hilfe anderer Polizeiorganisationen zugreifen und unterhält dazu nicht nur viele Außenstellen, tausende Beamte, sondern auch eine eigene Flugbereitschaft sowie sehr hochgerüstete Special Response Teams, um beispielsweise gegen schwer gesicherte Drogenlabors vorgehen zu können.
Sie ist also praktisch eine eigenständige Polizei, die sich aber ausschließlich auf die Bekämpfung der Herstellung, Verbreitung und des Vertriebs spezialisiert hat – und dies auch teils international, um das Problem an der Wurzel zu packen, bevor Drogen überhaupt in die USA gelangen. In Afghanistan arbeiteten DEA-Beamte beispielsweise ebenso gegen die Opium-/Heroinherstellung, wie sie in Süd- und Mittelamerika gegen die Kokainproduktion vorgehen – bei solchen Auslandseinsätzen immer jedoch mit Billigung der jeweiligen Landesregierung.
Dabei kann die DEA – auch unter dem Eindruck von Kritik ob ihres oft harten Vorgehens – durchaus respektable Erfolge vorweisen. Jahr für Jahr werden durch ihre Arbeit Drogen und Drogengelder im Wert vieler Milliarden US-Dollar konfisziert.
Allgemeines
Menschen verurteilen, die Verbrechen begangen haben, die weit über alles hinausgehen, was auf nationalstaatlicher Ebene verhandelt werden könnte – oder was so viele Nationalitäten betrifft, dass es nahezu unmöglich würde, Fairness dadurch zu erlangen, dass die Aufarbeitung der Verbrechen einem der betroffenen Länder überlassen werden könnte. Das ist die Aufgabe des International Criminal Court, der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, der 1998 mit den sogenannten Römischen Statuten gegründet wurde
Es ist eine einzigartige Organisation, denn der ICC hat Befugnisse, die über die der meisten anderen völkerrechtlichen, internationalen Einrichtungen hinausgehen. Er ist jedoch kein Teil einer anderen Einrichtung, etwa der UNO. Er steht für sich alleine.
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Doch das muss der ICC auch. Denn er befasst sich nicht einmal mit Schwerverbrechen, sondern nur solchen, die in den Katalog des sogenannten Völkerstrafrechts gehören, also:
Dabei tritt der ICC allerdings auch nur dann auf den Plan, wenn der oder die Beschuldigte(n) die Staatsangehörigkeit eines der 123 Vertragsstaaten besitzen UND das jeweilige Land zum Zeitpunkt der Verbrechen die ICC-Statuten bereits ratifiziert hatte UND der oder die Beschuldigte(n) nicht bereits von einem nationalen oder anderen zuständigen Gericht für das gleiche Verbrechen verurteilt wurden (Doppelbestrafungsverbot).
Aus diesem Grund sind bis heute auch nur knapp zwei Dutzend Fällevom ICC behandelt worden – darunter wegen des Völkermords in Uganda oder des Südossetien-Krieges zwischen Russland und Georgien. Eine enorm wichtige Aufgabe, die auch dadurch erleichtert wird, dass die UN mit der United Nations Detention Unit ebenfalls in Den Haag eine dazugehörige Haftanstalt betreibt.
Allgemeines
In vielen Ländern Europas gibt es Gendarmerien, etwa Italien oder Frankreich. Im Gegensatz zu vielen Laienmeinungen sind das jedoch nicht bloß „Polizeiorganisationen, die nicht Polizei heißen“. Der wichtigste Unterschied, auch und vor allem in (völker-)rechtlicher Hinsicht ist, dass Gendarmerien ungleich zu normalen Polizeien nicht Teil der zivilen Exekutive, sondern des Militärs beziehungsweise Verteidigungsministeriums des jeweiligen Landes sind. Dahinter stecken historische Gründe, was Gendarmerien nebenbei auch zu den ältesten organisierten Polizeitruppen macht.
Hier kommt die European Gendarmerie Force EUROGENDFOR ins Spiel. Sie existiert seit 2006 und soll die Möglichkeit bieten, eine Inter-Europäische Gendarmerietruppe zu schaffen.
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Das ist vor allem für den Fall großer, möglicher staatsübergreifender Krisen gedacht. Beispiel: in einem Land der EU kommt es zu Unruhen, die von der nationalen Polizei alleine nicht mehr kontrolliert werden können. In diesem Fall könnte die EUROGENDFOR auf Einladung zusätzliche Kräfte stellen, die dann entweder die örtliche Polizei oder im Einsatz befindliche Militärpolizeien unterstützen.
Allgemeines
Auch auf Ebene der UNO weiß man, dass der Kampf gegen Drogen, der von jedem Staat alleine geführt wird, ein aussichtsloser ist. Zu groß ist der Einfluss von Kartellen, zu gewaltig die Möglichkeiten, grenzübergreifend im Verborgenen zu agieren, zu trickreich sind die Kriminellen, wenn es darum geht, immer wieder neue Wege und Umwege zu finden – und zu träge sind dagegen die nationalstaatlichen Verbrechensbekämpfer. Vor allem, wenn es darum geht, international zusammenzuarbeiten. 1997 wurde deshalb das United Nations Office on Drugs and Crime gegründet, das mittlerweile in Wien residiert.
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Dabei ist das UNODC abermals keine Polizeiorganisation mit eigenen Befugnissen. Viel mehr versteht es sich als Hintergrund-Zusammenschluss, der weniger direkte Ermittlungsarbeit leistet, sondern die angeschlossenen Nationen dabei durch Grundlagenarbeit unterstützt. Das geschieht durch die Drei Säulen des UNODC:
Angeschlossen ist zudem eine große Aufklärungsabteilung, deren Hauptaufgabe darin besteht, neue Präventions- und Informationsprogramme zu erarbeiten, um den Kampf gegen die Drogen auf der Konsumenten-Seite zu erleichtern, statt nur auf der Produzentenseite.
Allgemeines
Korruption läuft schon immer im Verborgenen ab. Doch sie ist einen langen Weg gegangen, bei dem das klassische „Handaufhalten“ nur noch ein Begriff ist, wo in der Realität Korruption viel trickreicher vorgeht.
Und gerade, weil Korruption zudem sehr oft auf höchster staatlicher Ebene stattfindet, haben es nationale Polizeibehörden meistens enorm schwer, hier effektive Ermittlungsarbeit zu leisten – weil ihnen „von oben“ durch übergeordnete Behörden beliebig viele Steine in den Weg gelegt werden können, um eine Aufklärung zu erschweren oder völlig zu verunmöglichen. Aus diesem Grund gründeten Österreich, das UNODC und das Europäische Amt für Korruptionsbekämpfung (OLAF) im Jahr 2011 die International Anti-Corruption Academy mit Sitz in Laxenburg bei Wien.
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Dabei ist die IACA keine Ermittlungsbehörde, sie ist eine reine Ausbildungs- und Forschungsstätte. Praktisch eine Universität für Korruptionsbekämpfung, die allen Mitgliedsstaaten der Interpol zur Verfügung steht und sowohl von diesen wie der UN finanziert wird. Eines ihrer Standbeine ist es, die Angehörigen nationaler Ermittlungsbehörden in der Erkennung und Bekämpfung von Korruption auf allen Ebenen zu schulen. Dazu gibt es regelmäßige Seminare, Kongresse sowie einen Masterstudiengang und Schulungen für andere Organisationen, in deren Reihen Korruption ein Problem ist.
Das zweite Standbein ist die Forschung selbst: Das Sammeln von Tricks, das Mehren von Korruptionswissen. Dazu findet ein Informations-Rückfluss vonseiten der angeschlossenen Polizeien statt, welche die IACA immerzu mit neuesten Informationen versorgen, die hier gebündelt, aufbereitet und bewertet werden.
Fazit
Auch wenn es wünschenswert wäre, die Welt ist auch ein ziemlich hässlicher Ort, an dem Menschen immer wieder versuchen, mit allen Tricks gegen Gesetze, Vorgaben oder auch die guten Regeln des menschlichen Miteinanders zu verstoßen. Die normalen Polizeien in den Nationen, die Kontrollorgane, die staatlichen und halbstaatlichen Institutionen sind dagegen immer nur die Speerspitze. Doch jeder Speer braucht einen Schaft, sonst wäre er wirkungslos. Tatsächlich sehen wir in diesem Bereich die vielleicht erfolgreichsten Beispiele dafür, dass die Nationalstaaten es durchaus schaffen können, ihre eigenen Egos beiseitezuschieben und auf multinationaler Ebene zusammenzuarbeiten – auch wenn ein anderer Anlass freilich wünschenswerter wäre.
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