Pforzheim (dpa/lk) – Die Aufmärsche von Rechten zum Jahrestag der Bombardierung Pforzheims sind der Stadt seit vielen Jahren ein Dorn im Auge. Jetzt hilft die Corona-Pandemie. Unter Hinweis auf ein „diffuses Infektionsgeschehen“ sind alle Demonstrationen am 23. Februar in Pforzheim untersagt worden.
Wie das Landratsamt Enzkreis am Donnerstag auf seiner Internetseite mitteilte, sind am kommenden Dienstag Versammlungen zwischen 15.00 und 21.00 Uhr im Stadtgebiet von Pforzheim untersagt. Die Allgemeinverfügung wird mit der pandemischen Lage begründet. Auch alle Veranstaltungen und Versammlungen der Stadt Pforzheim wurden demnach abgesagt oder finden nur als Livestream statt.
Am Abend des 23. Februar 1945 wurde Pforzheim bei einem 20-minütigen Angriff der alliierten Luftstreitkräfte in Schutt und Asche gelegt. Mindestens 17.600 Menschen starben. Daran erinnern jedes Jahr offizielle Gedenkveranstaltungen der Stadt. Den Jahrestag der Bombardierung nutzen aber regelmäßig auch einige Menschen aus dem extrem rechten Lager für einen Fackelaufzug. Dagegen gibt es immer wieder Gegendemonstrationen des bürgerlichen Lagers und der gewaltbereiten linken Szene.
Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes wird mit der pandemischen Lage begründet. Pforzheim sei seit Ende November wegen der 7-Tages-Inzidenz als Hotspot anzusehen. Nach 300 Neuinfizierten pro 100.000 Anfang Dezember sei diese zwar am 16. Februar auf 41,3 zurückgegangen. Das Amt betonte jedoch: Das Infektionsgeschehen sei diffus; es bestehe aktuell weiterhin ein besonders hohes regionales Risiko, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Hinzu komme das Risiko der Verbreitung einer neuen ansteckenderen Mutation des Virus.
Das Verbot ist ganz im Sinne von Oberbürgermeister Peter Boch, der schon vor Tagen angekündigt hatte, ein solches anzustreben. Er hatte neben der pandemischen Lage auf die Erfahrungen der letzten Jahre hingewiesen. Im Bereich des Wartbergs würden regelmäßig mehrere Hundert Menschen aus den verschiedensten Regionen Baden-Württembergs auf engstem Raum zusammenkommen. „Selbst bei bestem Willen aller Veranstalter kann niemand sicherstellen, dass bei dem auch in diesem Jahr erwarteten Großgeschehen die erforderlichen Mindestabstände jederzeit eingehalten werden“, so Boch.
Das Landratsamt sah dies ähnlich: „Die Gemengelage aus „Mahnwache“, Gegendemonstrationen und Polizeieinsatz führt regelmäßig zu tumultartigen Szenen beim – in der Regel bewusst provozierten – Aufeinandertreffen der verschiedenen Lager, bei denen eine große Vielzahl an Beteiligten in engen körperlichen Kontakt kommen.“ Für nächsten Dienstag waren neben einer „Mahnwache“ ein Aufzug der linken Szene und eine Demo der „Initiative gegen Rechts“ angemeldet worden.
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