Region (dpa/dk) – Eine Bildungsallianz muss her – zumindest wenn es nach Baden-Württembergs Kultusministerin Theresa Schopper geht. Dabei sollen auch Strittige Themen nicht ausgeklammert werden.
Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) will mit den Fraktionschefs von Grünen, CDU, SPD und FDP über eine mögliche Bildungsallianz für Baden-Württemberg sprechen. Sie wolle die Signale für eine solche Allianz gerne aufgreifen, schreibt Schopper in einem Brief an die Fraktionschefs Andreas Schwarz, Manuel Hagel, Andreas Stoch und Hans-Ulrich Rülke, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst hatte die «Heilbronner Stimme» über den Brief berichtet.
Ein parteiübergreifender Konsens über die zukünftige Entwicklung der Schulen wäre «von weitreichender Bedeutung für unser Land», schreibt Schopper – und ein Erfolg für die gesamte Landespolitik, weil er über das Ende der Legislaturperiode hinaus tragen könne. Ein Konsens könne den Schulen die nötige Ruhe und Klarheit geben, um sich weiterzuentwickeln, schreibt die Kultusministerin.
Bei den parteiübergreifenden Gesprächen will SPD-Fraktionschef Andreas Stoch keine strittigen Themen ausklammern.
Wenn das eine längerfristige Übereinkunft sein soll, dann kann ich ja nicht gerade die schwierigen Fragen ausklammern,
sagte Stoch am Donnerstag in Stuttgart nach der Winterklausur seiner Fraktion. Stattdessen müsse über diese Fragen ohne ideologische Vorfestlegungen diskutiert werden. Als Beispiele für schwierige Themen nannte Stoch die verbindliche Grundschulempfehlung oder das dreigliedrige Schulsystem. «Ich glaube, da müssen sich jetzt alle bewegen.»
Grundsätzlich seien solche Gespräche sinnvoll, um zu verhindern, dass nach jeder Landtagswahl «eine Rolle rückwärts» gemacht werde, sagte Stoch. Er rechne mit harten Gesprächen, sehe aber auch mögliche Kompromisslinien: «Bei einem Thema wie frühkindlicher Bildung sollten Einigungen möglich sein. Bei Themen wie der besseren Ausstattung der Grundschulen sollten Einigungen möglich sein», sagte Stoch.
Zuletzt hatte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke eine Allianz von CDU, SPD und Grünen mit den Liberalen vorgeschlagen. Mitte Dezember hatten auch CDU- und SPD-Sprecher bereits bei einer Landtagsdebatte die Bereitschaft zur Kooperation gezeigt.