Neulingen (dpa/tk) – Der rechtsextreme Autor Martin Sellner sollte in Neulingen einen Vortrag halten. Doch die Polizei habe seinen Auftritt „gesprengt“, schreibt Sellner auf Telegram. Das Polizeipräsidium Pforzheim sagt, der Platzverweis gegen ihn diente der Verhinderung einer Straftat.
Von Anfang an wachsam
Die Polizei teilte mit, bereits seit Bekanntwerden des Termins der Veranstaltung habe es einen «stetigen und engen Austausch mit den jeweiligen Behörden und den Städten sowie Landkreisen des Präsidiums» gegeben. In Absprache mit der Gemeinde Neulingen sei auf der Rechtsgrundlage des Polizeigesetzes Baden-Württemberg ein befristetes Aufenthaltsverbot für den Bereich der Gemeinde erlassen worden.
Befristetes Aufenthaltsverbot
Das Verbot sei am Abend unmittelbar nach Veranstaltungsbeginn des nichtöffentlichen Treffens ausgehändigt worden. Sellner habe im Anschluss den Veranstaltungsraum verlassen und sei der Verfügung nachgekommen, hieß es. Weitere Teilnehmer seien teils noch geblieben. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb Sellner, die Polizei habe seine Lesung «gesprengt».
Die Polizei teilte zudem mit, dass in der Pforzheimer Innenstadt am späten Nachmittag eine angemeldete Versammlung stattgefunden habe. Diese sei friedlich verlaufen, an ihr seien bis zu 70 Personen beteiligt gewesen.
Identitäre Bewegung
Sellner war der Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich. Er besuchte zuletzt deutsche Städte, um aus seinem Buch «Remigration» zu lesen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff «Remigration» verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.